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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der KSL Media GmbH

Vorwort / Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge, aufgrund welcher die KSL Media GmbH (nachstehend als „Agentur“ bezeichnet) gegenüber ihren Kunden (Agentur und Kunden nachstehend gemeinsam „Vertragsparteien“ genannt) Leistungen erbringt, durchführt oder abwickelt.

Diese AGB gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung auch für alle zukünftigen Einzelverträge zwischen den Vertragsparteien im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf sie bedarf, es sei denn, die Vertragsparteien verständigen sich schriftlich auf eine andere Regelung. Dies gilt auch dann, wenn diese AGB dem Kunden erst nach dem ersten Vertragsschluss zwischen den Vertragsparteien zur Kenntnis gelangt sein sollten.

Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen des Kunden, bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung (§126 BGB) der Agentur und sind für jeden Einzelvertrag gesondert schriftlich (§ 126 BGB) von der Agentur zu bestätigen.

Vertragsschluss 

Der Vertrag mit der Agentur kommt durch Übermittlung des Kundenauftrags per Mail bzw. durch die Zusendung des unterschriebenen Kundenauftrags oder durch eine Auftragsbestätigung der KSL Media GmbH oder mündlich zustande. 

Allen Einzelverträgen der KSL Media GmbH mit dem Kunden liegen ausschließlich diese „AGB“ sowie die Regelungen des jeweiligen Einzelvertrages zugrunde.

Soweit im Einzelvertrag nicht abweichend geregelt, sind Vertragsbestandteile in der nachstehenden Rangfolge:

der Einzelvertrag einschließlich getroffener Zusatzvereinbarungen, diese AGB, die Leistungsbeschreibung, die vertragswesentlichen Bestandteile des Angebots der KSL Media GmbH.

Für die durch die Agentur zu erbringenden Leistungen schließen die Vertragsparteien Einzelverträge ab. Hierzu unterbreitet die Agentur dem Kunden ein Angebot. Dieses ist unverbindlich, soweit es nicht von der Agentur schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet oder bestätigt worden ist.

Die Bestellung des Kunden aufgrund des unverbindlichen Angebots der Agentur stellt einen rechtsgeschäftlichen Antrag gemäß § 145 BGB dar. Der Einzelvertrag kommt durch die Erklärung der Annahme der Bestellung des Kunden durch die Agentur schriftlich oder mündlich auf Grundlage dieser AGB sowie der Leistungsbeschreibung und einschließlich etwaiger schriftlich getroffener Zusatzvereinbarungen zustande.

Auftragsänderungswünsche des Kunden zur Vertragsausführung sind von der Agentur nur unter der Voraussetzung und erst dann zu berücksichtigen, wenn die Vertragsparteien über die hierdurch bedingten Auswirkungen auf die Vertragsausführung eine zusätzliche schriftliche Vereinbarung getroffen haben.

Leistungen

Die Agentur übernimmt die vertragsgemäße Beratung und Durchführung der vereinbarten Dienstleistungen. Alle erstellten Arbeiten werden dem Kunden per Mail oder persönlich als Hardcopy zur Korrektur übermittelt. Bei Pauschalangeboten, die ein Korrekturrecht enthalten, kann der Kunde eine Korrekturphase verlangen. Darüber hinausgehende Änderungswünsche sind nur nach einer entsprechenden Honoraranpassung nach den jeweils gültigen Vergütungssätzen möglich.

Änderungswünsche des Auftraggebers bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Nach Prüfung des Änderungswunsches wird die Agentur dem Kunden die Auswirkungen auf die getroffenen Vereinbarungen darlegen. Diese Darlegung enthält entweder einen detaillierten Vorschlag für die Umsetzung des Änderungswunsches oder Angaben dazu, warum der Änderungswunsch nicht umsetzbar ist. Eine von beiden Parteien gemeinschaftlich beschlossene Änderung des Vertragsgegenstandes bedarf der Schriftform und ist dem Vertrag als Nachtrag bzw. Zusatz anzufügen.

Urheberrecht / Nutzungsrechte

Jeder der Agentur erteilte Gestaltungsauftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der Agentur weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. 

Die Agentur überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

Kündigung

Soweit der Kunde die Durchführung einzelner Projekte oder Maßnahmen storniert, ist er verpflichtet, die Agentur von allen bereits eingegangenen Verbindlichkeiten freizustellen und den Schaden zu ersetzen, der sich aus den stornierten Projekten oder Maßnahmen aufgrund des Abbruchs oder der Änderung ergeben.

Zudem hat die Agentur Anspruch auf Vergütung für die bereits vorbereiteten und erbrachten Leistungen sowie eine Entschädigungszahlung in Höhe von 50 Prozent für die bereits beauftragten aber noch nicht durchgeführten Dienstleistungen.

Bei vereinbarten Monatspaketen beträgt die Vertragslaufzeit 12 Monate mit einer automatischen Verlängerung um jeweils weitere 12 Monate, sofern eine Kündigung nicht spätestens zwei Monate vor Ende der Vertragslaufzeit erfolgte. 

Pflichten des Kunden

Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Agentur mit allen notwendigen Informationen und Materialien versorgt ist.

Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen der Agentur unverzüglich mitzuteilen.

Im Falle eines durch die Agentur unverschuldeten Datenverlusts hat der Kunde auf Verlangen alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist im Rahmen der Auftragsabwicklung verpflichtet, regelmäßig seine Mails abzurufen und innerhalb einer angemessenen Zeitspanne auf Rückfragen zu reagieren. Dies gilt insbesondere bei Terminarbeiten.

Der Kunde hat die ihm vorgelegte Konzeption sowie die jeweils vorgeschlagenen Projekte und Maßnahmen ebenso wie die zur Veröffentlichung vorgesehenen Informationen innerhalb einer angemessenen bzw. vereinbarten Zeitspanne (24 Stunden an Werktagen) zu prüfen und zu genehmigen. Ein entsprechendes Datum, bis zu dem sich die Agentur an ihr Angebot hält, wird entsprechend vermerkt.

Verletzt der Kunde seine Mitwirkungspflichten derart, so ist die Agentur nach Mahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis zu kündigen und alle bis dahin erbrachten Leistungen nach ihren gültigen Stundensätzen bzw. zu den vereinbarten Konditionen abzurechnen. In diesem Falle ist der Unternehmer berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen; er muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was er infolge der Aufhebung des Vertrags an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Es wird vermutet, dass danach dem Unternehmer 5 vom Hundert der auf den noch nicht erbrachten Teil der Werkleistung entfallenden vereinbarten Vergütung zustehen.

Der Kunde ist zur Zahlung der vereinbarten Vergütung für die vertragsgegenständlichen Leistungen nach Maßgabe des jeweiligen Einzelvertrages verpflichtet.

Vergütung / Preise / Zahlung

Die Höhe der vom Kunden an die Agentur, für die von der Agentur zu erbringenden Leistungen zu zahlende Vergütung ergibt sich aus dem Angebot der Agentur und/oder aus dem jeweiligen Einzelvertrag. Die vereinbarte Vergütung kann aus Festentgelten, nutzungsabhängigen variablen Entgelten, weiterbelasteten Kosten sowie sonstigen Entgelten bestehen.

Soweit sich die Vergütungen für Leistungen der Agentur nach Abschluss des jeweiligen Einzelvertrages während dessen Laufzeit für die Agentur unvorhergesehen und durch die Agentur nicht beeinflussbar ändern, insbesondere aufgrund von Preisänderungen von Vorleistern, wird die Agentur die vereinbarte Vergütung mit angemessener Ankündigungsfrist entsprechend ändern und dies dem Kunden schriftlich mitteilen. Stellt die Änderung der Vergütung eine Erhöhung dar, ist der Kunde berechtigt, den jeweiligen Einzelvertrag innerhalb einer Frist von einem (1) Monat ab Zugang der Mitteilung über die Erhöhung der Vergütung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens derselben zu kündigen. Die Agentur wird den Kunden in der Mitteilung über die Erhöhung auf dieses Kündigungsrecht hinweisen.

Die Rechnungen sind sofort nach Erhalt zu begleichen, spätestens jedoch 14 Tage nach Rechnungsdatum. Die Monatspakete (wiederkehrende monatliche Leistungen) sind im Voraus fällig und werden zum ersten des jeweiligen Monats fällig. Ohne gesonderte Absprache werden weder Skonti, Boni noch Rabatte genehmigt. Ist der Kunde mit Zahlungen in Verzug, behält sich die Agentur vor, keine weiteren Leistungen bis zum Ausgleich der offenen Forderungen auszuführen.

Verhältnis Dritte

Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, ist die Agentur berechtigt, zur Erfüllung der eigenen vertraglichen Verpflichtungen Dritte (Subunternehmer) einzusetzen.

Eine direkte oder indirekte Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen der Agentur durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung (§ 126 BGB) durch die Agentur gegenüber dem Kunden gestattet. Die Agentur wird die Zustimmung nur aus wichtigem Grund verweigern.

Der Kunde steht für die Einhaltung der vertraglichen Bestimmungen durch den Dritten in der gleichen Weise ein, wie er selbst für deren Einhaltung einzustehen hat bzw. hätte.

Haftung

(1) Die Agentur verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Filme, Displays, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln.

Sie haftet für entstandene Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt.  Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Agentur – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, wenn vertragswesentliche Pflichten/Kardinalpflichten verletzt werden. Eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut oder vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung der Agentur begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall,  entgangenen Gewinn,  ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit –außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit –ausgeschlossen. Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist –ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs –ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw.-ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene  verschuldensunabhängige  Haftung (z.B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder  die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.

(2) Die Agentur legt die von ihr entworfenen Vorlagen dem Kunden vor, damit dieser die darin enthaltenen sachlichen Angaben (u.a. Richtigkeit von Text und Bild) überprüfen kann. Gibt der Kunde die Vorlagen frei, übernimmt er die alleinige Haftung für die Richtigkeit der sachlichen Angaben. Nach Freigabe der Vorlagen durch den Kunden haftet die Agentur nur noch für Schäden, die aufgrund einer nicht genehmigten Abweichung von der freigegebenen Vorlage entstehen. Die Agentur haftet nicht für die muster‐, patent‐, urheber‐ und markenrechtliche Schutz‐ oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Vertrages gelieferten Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe usw. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit einer Maßnahme trägt der Kunde.

Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung der Agentur.

Sofern die Agentur dem Kunden Leistungsergebnisse wie insbesondere Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen usw. zur Leistungserbringung und Freigabe übersendet, hat der Kunde Beanstandungen in einer Frist von einem Werktag (24 Stunden an Werktagen; Eingang bei der Agentur) gegenüber der Agentur schriftlich geltend zu machen. Sollte der Kunde keine fristgerechten Einwände erheben, gilt dies als Freigabe des Kunden im vorgenannten Sinne.

(3) Sofern nichts anderes vereinbart, werden Computerdaten max. 1 Jahr lang nach der Abrechnung des jeweiligen Projektes archiviert. Die Agentur haftet nicht für Verluste von Daten durch Beschädigung, höhere Gewalt, Brand, Diebstahl, Cyberkriminalität, Viren, etc.

Eine Haftung der Agentur für Schäden, die aufgrund fehlerhafter Informationen durch den Kunden entstehen, ist ausgeschlossen.

Geheimhaltung

Die Vertragsparteien vereinbaren Stillschweigen bezüglich des Inhaltes dieser AGB in Verbindung mit dem jeweiligen Einzelvertrag und seiner Bestandteile, insbesondere hinsichtlich der vereinbarten Konditionen. Dies gilt auch für den Zeitraum von drei (3) Jahren nach Beendigung des Vertrages.

Die Vertragsparteien sind einander verpflichtet, über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie über als vertraulich bezeichnete Informationen („Geheime Informationen“), die ihnen jeweils im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung bekannt werden bzw. die die Vertragsparteien miteinander austauschen und einander zugänglich machen, Stillschweigen zu bewahren.

Workshops 

Anmeldung / Vertragsabschluss

Die Agentur behält sich das Recht vor, Anmeldungen ohne Nennung von Gründen abzulehnen. Im Falle einer Ablehnung wird diese dem Teilnehmer schriftlich mitgeteilt. Die Anmeldung zum Workshop gilt als verbindliches Angebot. Der Vertragsabschluss kommt durch die Annahme des Angebots durch die Agentur zustande. Die Annahme erfolgt durch die zeitnahe schriftliche Bestätigung (E-Mail oder auf dem Postweg) durch die Agentur.

Workshopgebühren und Zahlungsbedingungen

Die Workshopgebühren verstehen sich pro Teilnehmer und Workshop und als Netto-Betrag zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen Umsatzsteuer.

Stornierung und Umbuchung des Workshops durch den Teilnehmer

Stornierungen und Umbuchungen müssen stets schriftlich erfolgen. Sie erhalten erst durch schriftliche Bestätigung durch die Agentur ihre Wirksamkeit. Für bereits gebuchte Termine (für Workshops, Seminare, u.ä.) gelten folgende Stornogebühren:

bis 4 Wochen vor dem Termin: kostenfrei

bis 2 Wochen vor dem Termin: 50%

kürzer als 2 Wochen vor dem Termin: 100%

Bei einem Fernbleiben des Teilnehmers vom Workshop fallen die vollen Workshopgebühren an (100 %). Nimmt ein Teilnehmer nicht die volle Workshopleistung in Anspruch, besteht für nicht in Anspruch genommene Leistungen kein Rückvergütungsanspruch. 

Workshopleiter / Änderungsvorbehalt 

Die in der Workshopbeschreibung angegebenen Inhalte werden von einem qualifizierten Workshopleiter vermittelt. Es besteht kein Anspruch auf die Durchführung der kommunizierten Person. Eine Änderung der benannten Person berechtigt den Workshopteilnehmer nicht zum Rücktritt vom Vertrag noch zu einer Rechnungsminderung. Die Agentur ist nicht verpflichtet, eine Änderung des Workshopleiters vor Beginn des Workshops den Teilnehmern mitzuteilen.

Wir behalten uns vor im Falle einer Epidemie oder ähnlichen Umständen unsere Workshops als Online-Workshops stattfinden zu lassen.

Annullierung des Workshops durch die Agentur. 

Die Agentur behält sich das Recht vor, die Workshops bei einer zu geringen Teilnehmerzahl (unter 3 Teilnehmern) 14 Tage vor Beginn abzusagen. In diesem Fall wird ein Ersatztermin vorgeschlagen.

Bei Ausfall eines Workshops durch Krankheit des Workshopleiters sowie durch andere nicht zu vertretende Gründe, wie durch höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen, behalten wir uns das Recht der Terminverschiebung vor. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Ansprüche in Folge der Unmöglichkeit zu. Es besteht kein Anspruch auf Workshopdurchführung.

Es besteht in allen oben aufgeführten Fällen kein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Hotelkosten, eventuell anfallender Stornierungsgebühren sowie Arbeitsausfall. Für mittelbare Schäden, insbesondere entgangene Gewinne oder Ansprüche Dritter wird nicht gehaftet.

Bereits bezahlte Workshopgebühren werden im Falle der Annullierung des Workshops durch die Agentur zeitnah zurückerstattet.

Haftung

Die Agentur haftet nicht für eventuelle Schäden, die durch die Anwendung von vermittelten Workshopinhalten und erteilten Rat auftreten. Sämtliche Workshopinhalte werden gewissenhaft zusammengestellt. Für Nachteile, die sich aus fehlender Workshopvoraussetzung auf Seiten der Teilnehmer ergeben, haftet die Agentur nicht und übernimmt keine Verantwortung.

Urheberrechte

Die Agentur behält sich sämtliche Urheberrechte, auch die der Übersetzung, der Veröffentlichung, der Weiterverwendung, mit Inhalten aus dem besuchten Workshop durchzuführen, der Vervielfältigung der Workshopunterlagen bzw. die Weitergabe vor, sofern keine anderen Angaben gemacht werden.

Die Workshopunterlagen dürfen zu keiner Zeit weder vollständig noch teilweise ohne schriftliche Genehmigung durch die Agentur in irgendeiner Form vervielfältigt werden (Fotokopie, Scan oder andere Verfahren), auch nicht zum Zwecke der eigenen Unterrichtsgestaltung, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme, verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zur öffentlichen Wiedergabe benutzt werden. Die Unterlagen sind ausschließlich für die interne Verwendung im Unternehmen der Teilnehmer vorgesehen.

Sämtliche Workshops dürfen zu keiner Zeit weder vollständig noch teilweise ohne schriftliche Genehmigung durch die Agentur aufgezeichnet oder dokumentiert werden. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die vorstehend unter „Urheberrechte“ aufgeführten Pflichten durch den Teilnehmer ist dieser verpflichtet, an die Agentur eine von der Agentur nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall über die festgesetzte Höhe von der zuständigen Gerichtsbarkeit auf Unbilligkeit zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen. Die Geltendmachung von Schadensersatzforderungen bleibt davon unberührt.

Schriftform

Diese AGB gehen allen vorher getroffenen Absprachen zu ihrem Gegenstand vor, unabhängig davon, ob sich die Parteien hierauf schriftlich oder mündlich verständigt haben. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel selbst.

Soweit nicht in diesen AGB ausdrücklich durch einen entsprechenden Verweis auf § 126 BGB die Einhaltung der Schriftform im Sinne von § 126 BGB gefordert wird, genügt zur Wahrung der Schriftform auch die Textform, z.B. E-Mail, im Sinne von § 126b BGB.

Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN‐Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der gerichtliche Zuständigkeitsbereich der Stadt Köln, dem Sitz der KSL Media GmbH.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Ansonsten gilt die gesetzliche Regelung. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.